EMVG im Bundestag

Quote from DH1TS

„Was Recht ist muss auch Recht bleiben!“, erklärt Thilo Kootz, Geschäftsführer des RTA. „Dieser Gesetzesentwurf entspricht im Punkt Funkschutz nicht den Vorgaben der europäischen EMV-Richtlinie. Die EU-Kommission möge das EMVG überprüfen, mit dem Augenmerk auf die in der Richtlinie angewandte Gleichbehandlung aller Funkdienste, die Deutschland nicht umsetzt und ein diskriminierendes abgestuftes System bei den Befugnissen der Bundesnetzagentur in §27 (2) EMVG vorsieht. Wir werden auch prüfen, ob ein nicht mehr sichergestellter Schutz des Kurzwellenempfangs auch eine Einschränkung der nach Artikel 5 GG zugesicherten Informationsfreiheit von der Quelle darstellt. Dann wäre darauf mit einer Verfassungsbeschwerde zu reagieren“, so Kootz.

Jetzt habe ich schon ein Problem, sachlich zu bleiben. Nach http://www.qslonline.de/hk/eigen/vo-funk.htm hätte er das locker 2008 bereits machen können. Zudem gab es ja PLC-Grenzwertverhandlungen (auch in FN während einer HAM-Radio), bei dem es ein sehr umstrittenenes bzw. heiß diskutiertes DARC-Verhalten gab. Da grabe ich jetzt nicht nach, weil mir die Zeit zu schade ist und der Zug abgefahren ist. Man kann nur froh sein, daß PLC entgegen der Werbung nur eine sehr mäßige Performance schafft und nicht voll genutzt wird.

@Alfred: lehn Dich doch bitte zurück und drehe das Messer nicht auch noch um bei denjenigen, denen es weh tut. Du siehst doch, daß der DARC voll auf Deiner Linie abfährt. Also.... bitte, freu Dich und genieße es, aber bitte nicht noch posten. Du müßtest eigentlich als PRO-Mitglied dem DARC beitreten, um die Realisation Deiner Idee auch mit zu bezahlen.

73 Peter

Quote from DL8LBK

Aber das haben wir vor langer Zeit alles schon einmal diskutiert und ich verspüre wenig Lust, hier eine Neuauflage zu starten.

Keine Angst - ich verspüre ebenfalls keine Lust dazu. Die Dinge laufen ohnehin schon von alleine...

73, Alfred, OE5AKM

Quote from DB6ZH

@Alfred: lehn Dich doch bitte zurück und drehe das Messer nicht auch noch um bei denjenigen, denen es weh tut. Du siehst doch, daß der DARC voll auf Deiner Linie abfährt. Also.... bitte, freu Dich und genieße es, aber bitte nicht noch posten. Du müßtest eigentlich als PRO-Mitglied dem DARC beitreten, um die Realisation Deiner Idee auch mit zu bezahlen.

Die DARC-Spitze fährt ebensowenig in diese Richtung wie die des ÖVSV - allenfalls treiben beide dorthin. Vielleicht wachen sie sogar irgendwann auf und realisieren ganz erstaunt, dass die 60er-Jahre des vorigen Jahrhunderts endgültig vorüber sind. (Einige Mitglieder wissen das jetzt schon.)

Quote from OE5AKM

Das habe nicht ich geschrieben, das hast DU geschrieben. Bitte zitiere korrekt!

Keine Angst - ich verspüre ebenfalls keine Lust dazu. Die Dinge laufen ohnehin schon von alleine...

73, Alfred, OE5AKM

Ja, ... wie Du uns schon seit 20 Jahren prophezeist. Du solltest Hor(r)o(r)skope schreiben.

73
Karsten

Flexibilität hilft gegen Horror! Mir jedenfalls...

73, Alfred, OE5AKM

Radio DARC könnte wirklich spannend werten.. die Readaktion hat ja mächtig Gas gegeben in Sachen EMVG und hat sich ja selbst als Speerspitze in Sachen 'Rundfunkstörmeldungen erzeugen' gesehen..

Wird also spannend, ob man sich am Nebelwurf um das eigentliche Problem 'Grenzwerte' weiter beteiligt und sich mit den der VO Info schon klar umrissene Strategie der 'Prüfung von Maßnahmen' /(auch bekannt als Aufchieben und Aussitzen..)

Quote

Der zentralen Forderung des RTA für eine Gleichstellung des Rundfunk- und Amateurfunk-
dienstes mit anderen Funkdiensten und somit einer Angleichung an die europäische EMV-
Richtlinie für einen verbesserten Funkschutz kam man aber nicht nach.
Dies ist jedoch unserer Auffassung nach nicht so einfach hinnehmbar und der RTA-Vorstand
wird prüfen, ob eine Beschwerde bei der EU-Kommission sinnvoll sein kann. Das Gesetz
entspricht nämlich im Punkt Funkschutz nicht den Vorgaben der europäischen EMV-
Richtlinie, die eine angewandte Gleichbehandlung aller Funkdienste fordert. Deutschland
setzt diese Forderung nicht um, sondern verwendet ein diskriminierendes abgestuftes Sys-
tem, insbesondere bei den Befugnissen der Bundesnetzagentur in § 27 (2) und § 28 (1)
EMVG. Eine abgestufte Handlungsweise der BNetzA dürfte sich lediglich auf die zeitliche
Reihenfolge der Bearbeitung durch die BNetzA beziehen.
Wir werden auch prüfen, ob ein nicht mehr sichergestellter Schutz des Kurzwellenempfangs
auch eine Einschränkung der nach Artikel 5 GG zugesicherten Informationsfreiheit von der
Quelle sowie der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Artikel 11 darstellt. Die-
ses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne
behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzuge-
ben. Dann wäre darauf mit einer Verfassungsbeschwerde zu reagieren.

Quelle: VO Info 008 6.10.2016

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Warum man nun erst prüfen muss, wäre spannend.. weil das meint es gab keinen Plan B ... oder -was gerade beim Thema Verfassungsbeschwerde mehr als deutlich wird - es war eigentlich gleich klar, dass man keine Chance mit diesen Ansätzen hat..

Um so unfassbares ist es, dass in dieser Sache vollständig auf eine breite medienwirksame (!) Mobilisierung der Funkamateure verzichtet hat.. hier rächt sich einmal mehr die auf wenige Personen ausgelegte Struktur des DARC. Auch ein sehr guter Vorstand wäre damit überfordert, würde das aber vielleicht selbst erkennen und sich daran erinnern, dass ein Verein auch Mitglieder hat, die man aktivieren kann.

Auf der anderen Seite.. wenn ich nun lese, dass es ja nur noch darum geht, dass irgendwann mal eine Störmeldung abgearbeitet werden muss statt ggf. gar nicht... (was in der Praxis jetzt nicht so den Unterschied macht...) scheint hier einiges mehr schief gegangen zu sein.

Vielleicht gibt es ja heute ein paar wirklich interessante Infos im DARC Radio. Der heute Interviewte hatte ja in den ersten Sendungen versprochen, auch kritische Themen und Platz zu geben und Transparenz zu fördern... und das würde nicht bedeuten, fertige Fragen und Antworten peinlich hörbar vom Zettel ab zu lesen..

73 de Olaf

Quote from dl5ybz

Um so unfassbares ist es, dass in dieser Sache vollständig auf eine breite medienwirksame (!) Mobilisierung der Funkamateure verzichtet hat.. hier rächt sich einmal mehr die auf wenige Personen ausgelegte Struktur des DARC.

Das hat sich ja nun im Interview völlig anders angehört. Es wurde eine breite qualifizierte Mobilisierung von Funkamateuren aktiviert. Mit "medienwirksam" ist es ein zweischneidiges Schwert: Damit holen wir wieder "Elektrosensible" und Zeitlofs-Genossen aus dem Keller, die dann den Amateurfunk gleich mit beschießen. Darüber berichtet Bild-Zeitung & Co wesentlich lieber und die Öffentlichkeit hat ihren Spaß daran, wenn im Pantoffelkino zwei Parteien zusammen rumpeln.

Es ist dem Interview und späterem Kommentar von Englert ja eindeutig zu entnehmen, daß wir der Politik mehrheitlich wo vorbei gehen. Eine echte Chance hat der DARC nie bekommen, nicht einmal zum Ausschuß-Vortrag. Wir sind vor der Wahl, bzw. schon im Getümmel, und offensichtlich wollte niemand die Linke punkten lassen, die auf unserer Seite war. (btw: ich bin nicht im allgemeinen deren Anhänger). Das Thema war dabei anscheinend völlig unwichtig.

Ob und welche Chancen wir haben, wird man in Ruhe prüfen müssen. Das EMVG hat sich kaum geändert, nur der Elektro-Schrott vermehrt sich uferlos in rasendem Tempo.

73 Peter

Angenommen, der Amateurfunkverkehr wäre in DL bestens gegen Störungen geschützt und anderswo liefe die HF-Verseuchung weiter wie bisher - also progredient. Was würde das für unser Hobby insgesamt bedeuten?

73, Alfred, OE5AKM

Quote from DB6ZH

Das hat sich ja nun im Interview völlig anders angehört. Es wurde eine breite qualifizierte Mobilisierung von Funkamateuren aktiviert. Mit "medienwirksam" ist es ein zweischneidiges Schwert: Damit holen wir wieder "Elektrosensible" und Zeitlofs-Genossen aus dem Keller, die dann den Amateurfunk gleich mit beschießen. Darüber berichtet Bild-Zeitung & Co wesentlich lieber und die Öffentlichkeit hat ihren Spaß daran, wenn im Pantoffelkino zwei Parteien zusammen rumpeln.

Das Interview war reiner Nebelwurf mit der einzigen Zielsetzung, die doch sehr zurückhaltende Vorgehensweise als ausreichend zu verkaufen. Es wurde mit Fleiß so getan, als seihen Horden von Experten losgeschickt worden und diverse Funkamateure mit Petitionen aufgetreten. Das es sehr gute fachlich sehr hochwertige Einzelbeiträge gab, ist völlig unbestritten, allerdings zeigen die nicht die geringste Wirkung, wenn sie auf fachfremde Volksverterter treffen.

Es können 100 Hochshullehrer an ihre Abgeordneten schreiben.. oder 100 Hochschullehrer einen offen Brief in Form einer halbseitigen Anzeige in der FAZ platzieren... ein paar Mitglieder können Briefe schreiben, man kann aber auch eine passend adressierte Postkarte der CQ/DL beilegen und im Unterschriebe Einsendung durch die Mitglieder bitten..

Klar ist es eine gute Idee, die Afu Händler und Hersteller zu aktivieren.. es ist aber auch eine noch bessere Idee, wenn diese z.B. auf ihren Webseiten diese Problematik per Logo / Banner kommunizieren würden.

Und wenn in der Bild steht 'Musste Herbert F. (+67) sterben, weil Halogenlampen wichtiger als Notfunk sind?' wäre auch das eine Sache, die ich aushalten könnte...

Und ganz nebenbei.. die Elekroniksensiblen sind hier durchaus unfreiwillige Verbündete, denn sollten diesen klar werden, dass viel zu hohe Grenzwerte für Alltagselektronik ein riesen Problem sind, sehe ich hier keinen Nachteil für uns.. und im Rahmen dieser gemeinsamen Erkenntnis und ggf. Zusammenarbeit lassen sich auch andere Problem besser lösen. Denn eines ist klar.. QRP geht eben auch nur, wenn der Empfang ungestört ist.

Sich einfach auf die Position: Die anderen sind böse ( ja, sogar der Vorwuf, es ginge nicht demokratisch zu war zu hören..was schon mehr als billig und grenzwertig ist...) weil sie nicht auf den lieben DARC gehört haben, der alles richtig gemacht hat, ist zwar typisch DARC aber in der Sache EMVG alles andere als zielführend.

Man kann es aber auch anders sehen: Wenn der DARC selbst sagt, dass er nichts erreicht, weil ihm niemand zuhört, dann macht es auch keinen Sinn, diese fruchtlose Lobbyarbeit zu fördern.

Nebenbei.. ich erinnere mich nicht mehr... was hat der DARC eigentlich bei der Einführung des jetzt noch gültigen alten Gesetzes dazu gesagt?

73 de Olaf

@Alfred ... na, es würde bedeuten, dass in einem Industriestaat der 1. Welt möglich ist , ohne das die Welt untergeht, die Arbeislosenzahlen explodieren, der Export Einbricht und die Preise für Importgüter durch die Decke gehen...

(einfach hier alles einsetzen, was immer als Argument kommt, wenn es um stärke Auflagen von Herstellern geht...)

Uns ist doch allen klar, dass auch im Bereich EMVG der bekannte Kampf: Wirtschaftsinteressen contra Allgemein/Bürgerinteressen tobt.. Statt a bissle mehr Gift im Essen geht es hier eben um a bissle mehr HF Abstrahlung mit der bekannten Argumentation, dass ein wenig mehr doch viel mehr Wachstum bringt und darum unterm Strich doch allen nützt...

Natürlich gibt es keine Insel der Glückseeligen.. aber der praktische Beweis, dass es geht, würde die Behauptung, dass es nicht geht, pulverisieren ..und das macht scheinbar sinnlose Insellösungen so interessant bzw so 'gefährlich'.

73 de Olaf

Quote from dl5ybz

Natürlich gibt es keine Insel der Glückseeligen..

Ich interpretiere das einmal so: Wenn DL den Schutz der Afu-Frequenzen durchzieht und anderswo geht es weiter wie bisher (also mit deutlicher Tendenz zur Verschlimmerung), dann ist es zumindest mit dem weltweiten KW-Verkehr theoretisch und praktisch irgendwann vorbei. Egal, ob ich jetzt auf einer Insel der Glückseligen sitze oder nicht.

Was dann?

73, Alfred, OE5AKM

Quote from dl5ybz

Wenn der DARC selbst sagt, dass er nichts erreicht, weil ihm niemand zuhört, dann macht es auch keinen Sinn, diese fruchtlose Lobbyarbeit zu fördern.

Zur Lobbyarbeit gehört auch gegenüber den Behörden nicht nur auf eitel Sonnenschein zu machen, sondern auch mal eine Sache fundiert juristisch durch zu ziehen. Das muss man natürlich vorher sorgfältig prüfen, damit das nicht in die Hose geht. Und das hätte man auch schon in Sachen EMVG von 2008 machen sollen und bei PLC. Entsprechende Vorarbeit hat Karl, DJ5IL, seit Jahren geleistet und statt die Chance zu nutzen und alle Kräfte zu bündeln, das Geld (insbesondere aus der Mitgliedschaft Pro) sinnvoll einzusetzen und versierte Anwälte einzusetzen, lähmen zwischenmenschliche "Problemchen" die erfolgreiche Lobbyarbeit. Wenn sich das jetzt ändert ...

@Alfred: Dann ist es so wie DL5YBZ schreibt: Dann wird international nachgezogen, denn es beruht auf internationalem Recht (ITU-RR, etc.). In anderen Ländern gibt es ja auch Funkamateure und Verbände die kämpfen und Gerichte anrufen können. Ansonsten möchte ich Dich an Deine Aussage erinnern: "Aber das haben wir vor langer Zeit alles schon einmal diskutiert und ich verspüre wenig Lust, hier eine Neuauflage zu starten."

73
Karsten

Quote from dl5ybz

Das Interview war reiner Nebelwurf mit der einzigen Zielsetzung, die doch sehr zurückhaltende Vorgehensweise als ausreichend zu verkaufen. Es wurde mit Fleiß so getan, als seihen Horden von Experten losgeschickt worden und diverse Funkamateure mit Petitionen aufgetreten. Das es sehr gute fachlich sehr hochwertige Einzelbeiträge gab, ist völlig unbestritten, allerdings zeigen die nicht die geringste Wirkung, wenn sie auf fachfremde Volksverterter treffen.

Das ist mal wieder die klassische Antwort auf jeden Handgriff, den jemand im DARC macht. Du solltest Dir mal Deine Brille putzen, die Ohren frei machen und auch zwischen den Zeilen lesen und zuhören auf Zwischentöne. Warum bist Du nicht nach Berlin mitgefahren und hast es den Volksvertretern "richtig" erklärt ??

Daß ausgerechnet Elektro-sensible unsere heimlichen Verbündete sein sollen, zeigt mir, daß Du auf der Ebene noch nicht wirklich mit den Leuten gesprochen hast. Die verlangen Grenzwerte, bei denen dann in DL wohl kaum noch eine 750W-PA verkauft wird, ausgenommen an Großgrundbesitzer, z.B. Familienangehörigen von Thurn und Taxis. Normale Hausbesitzer haben mit QRP oder max. 100W noch eine Chance, der Rest kann SWL spielen. Ich habe den Leuten in einigen Diskussionsrunden vorgerechnet, was deren Forderungen bedeuten: Kerzenlicht und Öllampe, usw. ---- und zwar sachlich vorgetragen. Einige schnallen es, der Rest sagt: Ja, aber ...... weniger Funk ist auf jeden Fall besser. Punkt.

Bei meinem Blutdruckmeßgerät steht in der Gebrauchsanweisung, daß ich bei der WLAN Frequenz 70cm Abstand beim Messen halten muß. CE-konform und deutsch, ..... Das Dumme ist nur, daß es die Frequenz in GHz drin steht und die wenigsten wissen, wo der WLAN läuft. Wenn man denen dann auch noch sagt, daß sie Ihr Handy in geschlossenen Räumen bitte 3,70m von Ohr halten sollen, gibt es einige fassungslose Gesichter. Man glaubt es mir sogar (vermutlich wegen ehrlichem Gesicht und nicht per Verstehen), aber dann kommt wieder ein hilfloses: ja, aber .....

Auf diese heimliche Klientel kann ich bei solchen technischen Gesetzen und Vorschriften verzichten. Die sind außerdem so ziemlich allen Abgeordneten bekannt und zu 99% suspekt.

Ich finde es einfach zum K....., wenn jetzt diejenigen, die es zumindest versucht habe und dafür einige Freizeit und Kosten geopfert haben, dermaßen pauschal gemobbed werden. Zudem ist sind es wieder andere, als 2008 beim ersten EMVG, die jetzt den Kopf hinhalten und dafür bestraft werden. Offensichtlich ist in der Allgemeinheit auch völlig unbekannt, wie praktische Demokratie aussieht. Das EMVG wäre nicht das erste Gesetz, bei dem auf der Basis "Stimmst Du mir zu, stimme ich bei Deinem Antrag zu" abgestimmt wird -- völlig unabhängig vom Thema. Nennt sich Real-Politik oder so ähnlich und hat noch nicht einmal nur mit Wirtschaftsinteressen zu tun. Es zeigt nur, daß der Politik EMV-Probleme völlig wurscht sind.

Ich finde es ausgesprochen hinterrücks, ohne Hintergrundwissen Urteile zu fällen --- und Hintergründe stehen nicht in Protokollen oder werden auf dem Marktplatz hinausposaunt. Besser machen statt dumm daher reden wäre angebrachter.

Peter

Das ist der Peter den ich mal kannte !.

Quote from DL3BAA

@Karsten: Das ist psychosomatisch bedingt......

@Alfred: Klettere weiter auf die Berge!

DU brauchst Dir keine Gedanken über den Deutschen Amateurfunkdienst machen!

Kümmere Dich besser um AUSTRIA, die warten nur auf deine Ideen!

Es gibt genug Leute, die 3 Tage vor der bedingungslosen Kapitulation immer noch unerschütterlich an den Sieg glauben! (Immerhin werden sie allmählich ein bisschen "unrund"...)

So - und jetzt wieder zurück auf die Sachebene!

73, Alfred, OE5AKM