EMVG im Bundestag

Quelle: https://forum.funk-telegramm.de/www.darc.de

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In der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf über das EMVG (Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln) gehen die Redner auch auf die Einwände und Argumente der deutschen Funkamateure ein, leider wurde das Gesetz ohne Berücksichtigung dieser auf den Weg gebracht. Mehr Die Forderung des Runden Tisches Amateurfunk (RTA) für eine Gleichstellung des Rundfunk- und Amateurfunkdienstes mit anderen Funkdiensten und somit einer Angleichung an die europäische EMV-Richtlinie für einen verbesserten Funkschutz kam man damit nicht nach. „Das werden wir nicht hinnehmen“, so der RTA-Vorsitzende und DARC-Vorstandsmitglied Christian Entsfellner, DL3MBG, zur Abstimmung. „Wir werden bei der EU-Kommission Beschwerde einreichen und unserer Sorge um den Funkschutz in Deutschland weiterhin Gehör verschaffen“. Trotz umfangreicher Stellungnahmen, Gespräche mit Fraktionen, Abgeordneten und Berichterstattern, vielen Briefen von hochrangigen Wissenschaftlern und Amateurfunkgerätehersteller an die Entscheidungsträger, die die Funkamateure unterstützten sowie der Petition engagierter Mitglieder, wurden alle Änderungsvorschläge und Eingaben in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 28. September weder angesprochen noch berücksichtigt.

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Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.

73 de Thomas, DH1TS

Hölle... eine Beschwerde bei der EU Kommission...

Schaun wir mal, was das Netz dazu sagt:

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In welchen Fällen kann ich eine Beschwerde bei der EU-Kommission einlegen?

Jeder, der die Ansicht vertritt, dass eine innerstaatliche Regelung
(Rechts- oder Verwaltungsvorschrift) oder Verwaltungspraxis einen
Verstoß gegen eine Bestimmung oder einen Grundsatz des
Gemeinschaftsrechts darstellt, kann bei der Kommission eine Beschwerde
gegen den betreffenden Mitgliedstaat erheben. Der Beschwerdeführer muss
nicht nachweisen, dass er von dem behaupteten Verstoß persönlich
betroffen ist.

Durch eine Beschwerde bei der Kommission kann jedoch
keine rechtsverbindliche Entscheidung in einem Einzelfall getroffen
werden. Dies geschieht letztlich nur durch die Behörden und Gerichte des
zuständigen Mitgliedstaats. Deshalb sollte eine Beschwerde bei der
Kommission in der Regel „neben" und nicht „anstatt" der nationalen
Rechtsbehelfe eingelegt werden.

Beschwerden sind kostenlos und
können ohne Vertretung durch einen Anwalt eingereicht werden. Fügen Sie
Ihrer Beschwerde - soweit möglich - relevante Dokumente und
Beweismaterial bei (z. B. einschlägige nationale Rechts- und
Verwaltungsvorschriften sowie bestehende Bescheide).

Display More

Quelle:http://www.eu-info.de/europa-punkt/r…rde-kommission/

Beschwerden sind einfach nur ein Kummerkasten, wo jeder was reinwerfen darf... raus kommt da in der Regel wenn überhaupt nur nach vielen Jahren etwas.. und wenn, dann eine Ermahung an das betreffende Land, doch noch mal über die Umsetzung nach zu denken.... und wenn das das immer noch nicht passiert, gibt es im sehr seltenen Fall sogar noch die Option von Strafgeld.... was dann aber meist immer noch nichts bewirkt... siehe Feinstaubproblematik in diversen Großstädten.. und hier handelt es sich völlig unstrittig um glasklare Verstöße..

Somit hat da jemand wieder laut gebrüllt und macht einfach nur das, was jeder EU Bürger machen kann...( es muss nicht mal betroffen sein...)

Spannend wäre, ob man das Gesetz auch national auf dem Klageweg angeht.. weil, das ist dann die Arena für echte Helden..

73 de Olaf

Nach meinem Kenntnisstand (als Laie.jur) kann in DL nur ein Betroffener klagen und als einzige Ausnahme Umwelt- und Naturschutzverbände . Der DARC ist als Verband nicht vom EMVG betroffen. Das sollte geklärt werden. Bei der EU ....... evtl. wieder mal eine EU Petition, aber zuerst die Frage: ist über DJ5JLs Petition schon abschließend beschieden worden ?? Im EMVG wurde dazu ja nichts geändert.

Interessant finde ich auch Karls letzten Absatz in der Petition: demnach haben wir Anspruch auf Störungsbeseitigung, zumindest Eingreifen der BNetzA dazu, wenn wir zur Frequenznutzung Gebühren zahlen müssen.

Im Grunde sind wir voll in der Juristerei, und ticken die Uhren einfach anders. 73 Peter

Quote from DB6ZH

Nach meinem Kenntnisstand (als Laie.jur) kann in DL nur ein Betroffener klagen und als einzige Ausnahme Umwelt- und Naturschutzverbände . Der DARC ist als Verband nicht vom EMVG betroffen.

Auch wenn das so sein sollte, kann der DARC "Musterfälle" "begleiten", indem er nach eingehender Prüfung den Fall übernimmt und einen versierten Anwalt stellt und bezahlt, ebenso die Gerichtskosten. Und zwar ganz unabhängig davon, ob der betroffene Funkamateur Mitglied im DARC ist, oder nicht. Denn es macht keinen Unterschied, da davon der Amateurfunk insgesamt profitiert. Und das ist der satzungsgemäße Auftrag des DARC. Die Chance gute Musterfälle zu finden ist bei nur 50% Organisationsgrad doppelt so groß, wenn man diese bei allen Funkamateuren sucht.

Außerdem ist die Frage ob nicht vor dem BVG oder EUGH gegen das Gesetz geklagt werden kann, weil es gegen internationale Regelungen verstößt. Das hätte auch schon für das alte EMVG gegolten. Die Gründe dafür sind doch von Karl in seiner Petition ausführlich beschrieben.

73
Karsten

Quote from pfiffikus

Soweit zur Theorie. Unvorstellbar, dass der DARC ausserhalb seiner Reihen aktiv würde.

Es wäre einerlei. Werden solche Prozesse nur für Mitglieder geführt und gewonnen, würden auch "Trittbrettfahrer" davon profitieren. Umgekehrt profitieren auch Mitglieder von erfolgreichen Prozessen mit Nicht-Mitgliedern. Derzeit ist es dem Vernehmen nach so, dass der DARC fachlich berät und der OM mit seiner eigenen Rechtschutzversicherung und eigener Anwaltswahl klar kommen muss. Nur wenn das Mitglied keine hat, übernimmt der DARC auch die Prozeßkosten und das eher dann, wenn der Nachbar die Antennen des Mitglieds wegklagen will. Das Ende vom Lied: Verfahren wie das von Gelsenkiurchen. Und zum Überfluß muss sich der OM jetzt den Vorwurf gefallen lassen, es im Alleingang versucht zu haben und zu spät beim DARC angeklopft zu haben.

Quote from pfiffikus

Sehe ich genauso. Eine Klage vor dem BVG ist durchaus vielversprechend. Dazu bräuchte man im Prinzip nicht mal einen DARC (als ideellen Träger), das könnte Karl im Alleingang machen. Dennoch wäre eine Sammelklage natürlich publikumswirksamer und in gewisser Weise auch nachdrücklicher.

Das könnte Karl wohl machen, aber dann trägt er alleine die Kosten und das Risiko. Wie sagte Gabriel (ausnahmsweise) ganz richtig: Vor Gericht bekommt man ein Urteil aber nicht unbedingt Recht.

Das HF-Referat beklagt, wohl zu Recht, dass es zu wenig Störungsmeldungen und folgende Klagen gibt, weil die Leute nichts unternehmen. Nachbarn klagen eben nicht gegen Nachbarn. Da müßte ein anderes Selbstverständnis her. Man klagt in diesen Fällen eben nicht gegen den Nachbarn, sondern ggf. gegen die BNetzA oder den Händler/Hersteller, der dem Nachbarn ein unzulängliches Produkt verkauft hat.

73
Karsten

iDie Situation ist schon ziemlich perfide und man kann nicht den jetzigen Vorstand dafür köpfen. Es geht nicht einmal primär um Klagen, sondern zumindest jeden Störungsfall bei der BNetzA anzuzeigen. In den galaktischen Maßstäben eines MdBs sind alles Einzelfälle und wir können nichts dagegen belegen.

Gesetze und Normen: Nach RR-15 haben "besonderen Schutz"

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.... in particular, to a radionavigation or any other safety service operating in accordance with the provisions of these Regulations....

"in particular" sind wir schon mal nicht. Dann läßt sich noch darüber diskutieren, ob wir unter Section II oder III fallen, in einem Fall "Störausstrahlung generell nicht erlaubt", im anderen Fall "minimale Störausstrahlung außerhalb der benutzten Frequenzen". Da ist schon einiges an Spielraum drin und wie die EU das ausgelegt hat, muß ich erst noch nachlesen.

Sobald wir nicht unter pauschalen Schutz fallen und abgewägt wird, fallen wir bei der jetzigen Normen-Situation hinten runter. Die Industrie hat Störpegel-Schwellen und Meßverfahren zur "Norm" erhoben, bei denen wir im Zweifel (Abwägung) als Freizeitbetrieb hinten runter fallen. Die erlaubten Grenzwerte sind so hoch, daß für Betroffene DX ein Lottogewinn wird.

Ausländern wird zugestanden, gegen alle sonstigen Interessen von Nachbarn, Miteigentümern, etc. eine SAT-Schüssel zu installieren, um "DX"-Sendungen zu empfangen. Funkamateure haben andererseits kein Recht, im gleichen Objekt Außenantennen anzubringen.

Solange nicht genügend Wählerstimmen Amateurfunk anders als ein reines Hobby von 70.000 Spinnern (Verzeihung, etwas exotischen Zeitgenossen) ansehen, sehe ich wenig Hoffnung auf Änderung, egal wie "der DARC" oder "der Vorstand" oder "Baunatal" agiert. Solange ein "Zeitlofs" noch Gehör und mehr Presse findet, als Amateurfunk ........ ??

73 Peter

Ich habe weder resigniert noch nehme ich die Situation als "Gott gegeben". Aus meiner Sicht habe ich einfach mal bei der ITU angefangen, wo wir eindeutig als "(amateur) service" international definiert sind. Die EU ist ja bereits der zweite Schritt und die hat uns auch schon ganz ordentlich gelinkt mit ihren "verbesserten und harmonisierten" Normen.

Mit ARRL und USA kann wir uns nicht vergleichen. Die Amis sind in Bezug auf Nachbarrecht und Selbstverständnis eine andere Rasse und nicht so Obrigkeits-willig wie wir Deutschen. Man sieht es am deutlichsten, wenn dort junge Leute etwas für ihr Land tun wollen und den Notfunk paramilitärisch und freiwillig üben. Bei uns muß der Staat die Jungen pampern und nicht die Jungen etwas für den Staat tun.

Im Post habe ich einfach meine derzeitigen Gedanken zu dem Thema geschrieben. Uns fehlt eine rote Linie, an der wir uns gegenüber der Politik und Öffentlichkeit orientieren können. Wir müssen einfach davon ausgehen, daß unsere entscheidenden Verhandlungspartner sowie Nachbarn und Mitmenschen nur zu einem Bruchteile Fachleute in der Funktechnik sind. Wir können nicht, wie es immer wieder passiert, uns als die großen Zampanos und Allwissenden darstellen und alle anderen vor den Kopf stoßen. Die Entscheidungsträger brauchen etwas Griffiges, was sie persönlich verstehen und mit dem sie umgehen können, keine dB und µV auf der Frequenz 4711 kHz. I.d.R. sind die nicht auf den Kopf gefallen und lassen sich unsere oft vorkommende Arroganz nicht bieten. Sie müssen sich zwischen Industrie-Lobby, ihren eigenen Beamten (die nicht alle für uns sind) und uns in irgendeiner Form entscheiden. Schauen wir uns doch in den Foren um, wie manche Funkamateure öffentlich auftreten. Wenn uns schon Nachbarn und wir untereinander nicht verstehen und ernst nehmen, wieso soll es dann ein MdB ???

73 Peter

Ein wirklich unterhaltsamer Thread!

73, Alfred, OE5AKM

Quote from pfiffikus

Alfred, Du bist zwar nicht mehr im ÖVSV, aber wie stellt sich denn das Verhältnis dort zum Gesetzgeber dar? Auch nicht gerade rosig, wie mir scheinen mag!

Aus meiner Sicht:
Inkompetenz auf beiden Seiten! Und weil die Situation heillos verfahren ist, tut man vorerst einmal gar nichts...

Aber auch das regt hierzulande offenbar niemanden auf. (Mich inzwischen auch nicht mehr!)

73, Alfred, OE5AKM

Quelle: https://forum.funk-telegramm.de/www.darc.de

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Presseinformation
30. September 2016

Rückschlag für den verbesserten Funkschutz in Deutschland
Interessenvertreter RTA/DARC e.V. zeigen sich enttäuscht

In einer Presseerklärung gibt die Bundesregierung gestern bekannt, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Energie in seiner Sitzung am 28. September dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (18/8960) zugestimmt hat. "Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Funknetze einschließlich Rundfunkempfang und Amateurfunkdienst, Stromversorgungs- und Telekommunikationsnetze sowie an diese Netze angeschlossenen Geräte gegen elektromagnetische Störungen geschützt sind", schreibt die Regierung in dem Entwurf, mit dem eine europäische Richtlinie umgesetzt wird. „Was sich zunächst sehr gut in Bezug auf eine Verbesserung des Funkschutzes liest, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen leider als ein Verbleib auf dem Status Quo der vergangenen Jahre“, erklärt der Vorsitzende des Runden Tischs Amateurfunk (RTA) und DARC-Vorstandsmitglied Christian Entsfellner enttäuscht und führt weiter an „Wir haben im Vorfeld auf vielen Ebenen dafür gekämpft, dass der Rundfunkdienst und der Amateurfunkdienst, wie auf EU-Ebene bereits richtig
auf den Weg gebracht, auch in Deutschland mit den anderen Funkdiensten gleichgestellt wird. Tatsächlich geht die Bundesrepublik jedoch einen Alleingang und stuft die Wertigkeit der Funkdienste ab. Trotz umfangreicher Stellungnahmen, Gespräche mit Fraktionen, Abgeordneten und Berichterstattern, vielen Briefen von hochrangigen Wissenschaftlern an die Entscheidungsträger, die uns unterstützt haben sowie der Petition engagierter Mitglieder, wurden alle unsere Änderungsvorschläge und Eingaben in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses weder angesprochen noch berücksichtigt.

Zwar hatten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD noch kleinere Änderungen an dem Entwurf vorgenommen, die jedoch keinen der Kritikpunkte des RTA adressierten. Ohne vorherige Aussprache stimmten die Koalitionsfraktionen dem Entwurf zu, während die Fraktion DIE LINKE dagegen stimmte. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich. Auf die Gespräche mit den Funkamateuren und Verbandsvertretern, zuletzt in der vergangenen Woche, wurde nicht im Geringsten eingegangen.

„Das werden wir nicht hinnehmen“, so Entsfellner weiter „Wir werden bei der EU-Kommission Beschwerde einreichen und unserer Sorge um den Funkschutz in Deutschland weiterhin Gehör verschaffen“. „Was Recht ist muss auch Recht bleiben!“, erklärt Thilo Kootz, Geschäftsführer des RTA. „Dieser Gesetzesentwurf entspricht im Punkt Funkschutz nicht den Vorgaben der europäischen EMV-Richtlinie. Die EU-Kommission möge das EMVG überprüfen, mit dem Augenmerk auf die in der Richtlinie angewandte Gleichbehandlung aller Funkdienste, die Deutschland nicht umsetzt und ein diskriminierendes abgestuftes System bei den Befugnissen der Bundesnetzagentur in §27 (2) EMVG vorsieht. Wir werden auch prüfen, ob ein nicht mehr sichergestellter Schutz des Kurzwellenempfangs auch eine Einschränkung der nach Artikel 5 GG zugesicherten Informationsfreiheit von der Quelle darstellt. Dann wäre darauf mit einer Verfassungsbeschwerde zu reagieren“, so Kootz.

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Der DARC e.V. ist der größte Verband von Funkamateuren in Deutschland und die drittgrößte Amateurfunkvereinigung weltweit. Mit über 35.600 Mitgliedern vertritt der DARC die Interessen der über 67.500 Funkamateure in ganz Deutschland und engagiert sich bei der Förderung des Amateurfunks auf allen Ebenen – auch international.

73 de Thomas, DH1TS

Amateurfunk interessiert keine Sau mehr und schon gar nicht unsere Politiker oder die EU

Quote from pfiffikus

........ Hat lange Zeit gut funktioniert, wir wurden ernst genommen und als Experten anerkannt. War es nicht wiederum der DARC, der mittels Spielzeugfunk-Initiative (damit meine ich den Vorstoß der K-Klasse gegenüber dem BMWI) eine Steilvorlage lieferte? Glaubt denn ernsthaft irgendjemand, dass das bei den entscheidenden Stellen im Ministerium ohne Wirkung geblieben ist? Der DARC wollte den Spielzeugfunk, nun soll er ihn bekommen - und alle anderen gleich mit!

Ja, an dem Punkt bin ich auch gerade angekommen, nachdem ich nach ITU-RR und VO Funk (Volltext) recherchiert habe. ITU-RR von 2012 hatte ich mir im Frühjahr 2013 als free Version downloaded (aktuell via ITU nur einzelne Artikel) , VO Funk bisher nicht als Online-Text gefunden, aber dafür http://www.qslonline.de/hk/eigen/vo-funk.htm , womit wir wieder bei 2008 und einigen unsäglichen Aktionen sind (und leider hast Du recht).

Die KW haben Kabel, PLC & Co ergattert, bis rauf zu 1GHz auch den UKW Bereich (mit Mega-Ultra-Hyperspeed für's Pantoffelkino), und wenn der WLAN nicht mehr reicht und Dobrindts autonomes Autofahren dazu kommt, gehört uns der Rest auch nicht mehr lange. D.h. gehören nach ITU schon, aber Nutzung nach ITU ?? inkl. Gebühren erlaubt, nur mit ein bißchen vertretbarem Störpegel. Es darf ja abgewägt werden ....... der Nachbar mit Breitwand-Pilcher-Kino und LED-Hof-Licht oder OM Waldheini ....

Ich schlafe mal drüber, haben andere lange genug auch gemacht. GN Peter

Das schöne an UHF Contesten wie an diesem Weekend ist:Es gibt Tageszeiten, da kann man in Ruhe nochmal über Pressemitteilungen des DARC nachsinnen

Und wenn man das tut, stößt man spannende Punkte:

Quote from DH1TS

Wir haben im Vorfeld auf vielen Ebenen dafür gekämpft

WIR steht da... sieh an... die Niederlage hat also auch im DARC viele Väter.. wäre natürlich spannend, wer den erfolglosen Kampf im Vorfeld koordiniert hat .. vielleicht ist hier aber auch die simple Antwort: Niemand...

Quote from DH1TS

„Das werden wir nicht hinnehmen“, so Entsfellner weiter „Wir werden bei der EU-Kommission Beschwerde einreichen und unserer Sorge um den Funkschutz in Deutschland weiterhin Gehör verschaffen“.

Aha.. das plant man also... sich WEITER Gehör verschaffen.... das klingt nun nicht eben nach einem Schritt vor ein Gericht sind nur nach lautem Jammer in der Lobby.. was -wie man nun gelernt haben könnte - vergleichbar mit dem Geheul des Wolfes Richtung Mond ist... der Wolf hat was gemacht, das Rudel hat es gehört und den Mond kümmert es nicht...

Wer hier hofft, dass es mehr geben wird, darf ruhig weiter hoffen..

Richtig fett wird es dann beim Herrn Kootz:

Quote from DH1TS

Wir werden auch prüfen, ob ein nicht mehr sichergestellter Schutz des Kurzwellenempfangs auch eine Einschränkung der nach Artikel 5 GG zugesicherten Informationsfreiheit von der Quelle darstellt. Dann wäre darauf mit einer Verfassungsbeschwerde zu reagieren“, so Kootz.

Da liest man dann nix mehr von der EU sondern landet im Grundgesetz... bekanntlich die Allzwegwaffe, wenn man nicht mehr weiter weiss.. aber halt, man will erst mal prüfen, ob überhaupt... wobei es dann wirklich spannend wird, ob ein Computer mit störendem PLC Modem nicht genau deswegen weiter beteiben darf, weil es eben die Infomationsfreiheit des Eigentümers durch Zugang ins Internet sichert.. zudem kann der SWL ja auch auf entferne Empangssysteme per Internet zugreifen und so lokalen Kollisionen entgehen... wie hieß noch gleich der Club, der abgesetzte Emfänger per Pro Mitgliedschaft fördert? ...

Liest sich alles sehr nach heißer Luft und scheint zudem nicht mal abgesprochen zu sein..

Die QRM Erzeuger sind schon viel zu weit verbreitet, als dass man sie jemals wieder einfangen könnte... und entsprechend werden die Weichen gestellt, um diesen Zustand als 'normal' zu Erklären. Oder glaubt hier jemand wirklich, dass es auf einmal wieder Glühbirnen gibt, nur weil die LED Dinger gerne mal im Äther vor sich rauschen?

Denn selbst wenn sich jemand um die Störmeldungen kümmern müsste... bei zu hohen Grenzwerten nutzt das rein gar nix...

Der Zug ist schon lange abgefahren.. thank you for travelling with DARC...

73 de Olaf

Oh man was hast Du mal wieder Recht.

Zur Not habe ich noch ne Briefmarkensammlung.
Muss ja nicht immer der Schäferhundverein sein.

Mein Credo (seit 20 Jahren):

Die Blütezeit des klassischen Kurzwellen-Amateurfunks neigt sich UNAUFHALTSAM dem Ende zu. Entweder die Community schafft den Übergang von AmateurFUNK zu Amateur RADIO - oder sie geht mit unter.

73, Alfred, OE5AKM

Quote from OE5AKM

Aber das haben wir vor langer Zeit alles schon einmal diskutiert und ich verspüre wenig Lust, hier eine Neuauflage zu starten.